Nutzungsbedingungen für Geberit Mobile Apps und IoT- Dienstleistungen

1. Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen der Geberit International AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona, Schweiz („GEBERIT INTERNATIONAL AG“) und dem Nutzer der Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen („Nutzer“) und regeln die Nutzung und den Support der Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen.

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers sind nur gültig, wenn und soweit die GEBERIT INTERNATIONAL AG ihrer Gültigkeit ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG bietet die in der folgenden Tabelle aufgeführten Mobile Apps an. Die Mobile Apps werden über Online-Shops für mobile Anwendungen (sogenannte Apps) bereitgestellt. Die Verfügbarkeit der Mobile Apps kann von Land/Region zu Land/Region variieren und der Nutzer kann keinen Anspruch auf die Verfügbarkeit der Mobile Apps in einem bestimmten Land/Region erheben.

2. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG bietet die in der untenstehenden Tabelle aufgeführten IoT-Dienstleistungen an. IoT-Dienstleistungen bestehen aus einer Cloud- und Web-Infrastruktur, die auf Wunsch des Nutzers über die beiden Mobile Apps Geberit Home und Geberit Control oder über das Geberit Gateway mit kompatiblen vernetzungsfähigen Geberit Produkten kommunizieren kann. Die Verfügbarkeit von IoT-Dienstleistungen kann von Land/Region zu Land/Region variieren, und der Nutzer kann keinen Anspruch auf die Verfügbarkeit von IoT-Dienstleistungen in einem bestimmten Land/Region erheben.

3. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG stellt die Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen kostenlos zur Verfügung. Die Nutzungsbedingungen gelten für die gesamte Nutzungsdauer der Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen, d.h. bis zur Deinstallation der Mobile App auf dem mobilen Endgerät des Nutzers. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG ist berechtigt, Mobile Apps oder IoT-Dienstleistungen jederzeit zu ändern oder nach einer Ankündigungsfrist ganz oder teilweise nur noch gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen oder die Bereitstellung ganz oder teilweise einzustellen. Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen werden über die Mobile Apps bekannt gegeben.

4. Die Nutzung der Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen erfordert eine Internetverbindung. Je nach Art der Nutzung können dabei relevante Datenmengen entstehen. Für die Internetverbindung und die durch den Internetprovider für die Zurverfügungstellung und den Datentransfer anfallenden Kosten[SB1] ist ausschliesslich der Nutzer zuständig. Möglicherweise wird die Nutzung der Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen durch die Verfügbarkeit dieser Internetverbindung und ihrer Verbindungsgeschwindigkeit beeinträchtigt.

5. Die einzelnen Funktionen der Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen hängen vom jeweiligen Land/Region ab. Der Nutzer wird aufgefordert, in den Einstellungen der Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen das Land/Region auszuwählen, in dem er die Mobile Apps nutzen möchte.

6. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG erstellt die Inhalte der Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen mit grösstmöglicher Sorgfalt. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der bereitgestellten Inhalte kann jedoch nicht übernommen werden.

7. Der Nutzer ist gehalten, die Verantwortung für die eigene Nutzung der Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen zu übernehmen und alle verfügbaren Informationen vor erstmaliger Nutzung zu lesen.

8. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG stellt dem Nutzer Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen ohne Zusage einer bestimmten Verfügbarkeit zur Verfügung. Ein Anspruch auf die Nutzung von Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen besteht nicht. Die GEBERIT VERWALTUNGS AG ist bestrebt, einen unterbrechungs- und störungsfreien Betrieb zu gewährleisten. Dennoch kann es aufgrund von technischen Störungen oder Wartungsmassnahmen zu Unterbrechungen kommen.

9. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG bietet verschiedene Software-Update-Mechanismen für Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen sowie Firmware-Updates für die verbundenen Geberit Produkte an. Diese Updates werden mit grösstmöglicher Sorgfalt bereitgestellt. Es kann jedoch nicht garantiert werden, dass sie in jedem Fall ordnungsgemäss funktionieren.

10. Im Falle des Geberit Gateways kann der Nutzer die Mobile App Geberit Control verwenden, um die Geberit Cloud Services zu aktivieren, welche die Nutzung von Benachrichtigungen, Firmware-Updates aus der Cloud und Hilfestellung im Servicefall (z.B. via Serviceanfrage oder Fernwartung) ermöglichen. Die Benachrichtigungen können separat aktiviert werden und dienen dazu, den Nutzer via E-Mail über wichtige Ereignisse zu informieren, die im Zusammenhang mit dem Geberit Gateway stehen. Hierzu versendet die GEBERIT INTERNATIONAL AG die Benachrichtigungen an die in der Geberit ID des Nutzers hinterlegte E-Mail-Adresse. Über die Geberit Cloud Services erfolgt zudem die regelmässige Übermittlung von technischen Daten an die GEBERIT INTERNATIONAL AG. Wenn sich der Nutzer für die Geberit Cloud Services entschliesst, erklärt er sich damit einverstanden, dass die GEBERIT INTERNATIONAL AG die genannten Dienstleistungen erbringt und die genannten Daten erhebt. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung für Geberit Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen („Datenschutzerklärung“).

11. Einige der Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen erfordern eine Benutzerauthentifikation:

• a. Die mit der Geberit Gruppe verbundenen Gesellschaften („Geberit Gesellschaft(en)“) verwenden die Geberit ID für gruppenweite Dienstleistungen. Für die Geberit ID gelten gesonderte Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen. Diesen wird bei der Erstellung einer Geberit ID zugestimmt sowie der Nutzer über die verantwortliche Geberit Gesellschaft informiert.
• b. Die Mobile App Geberit Control dient als Benutzeroberfläche für die Inbetriebnahme und Wartung von Geberit Connect Produkten. Der Funktionsumfang erweitert sich, sobald die Geberit ID erfolgreich registriert wurde.
• c. Die Mobile App Geberit Service dient der Unterstützung bei der Reparatur und Wartung von Geberit AquaClean Dusch-WCs durch autorisierte und zertifizierte Servicetechniker und Servicepartner. Die Mobile App Geberit Service kann nur mit einem speziellen Konto genutzt werden, das von der verantwortlichen Geberit Gesellschaft autorisiert werden muss.

12. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG behält sich das Recht vor, die Anzahl der Nutzer von IoT-Dienstleistungen zu begrenzen, damit eine ausreichende Leistung und ein ausreichender Service gewährleistet werden kann.

1. Der Nutzer darf die Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen nicht missbräuchlich nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:

• Nutzung der Dienste und Daten im Zusammenhang mit rechtswidrigen oder kriminellen Aktivitäten oder Aktivitäten, die dem Ruf von Geberit schaden würden.
• Nutzung der Dienste in einer Weise, die über eine normale Nutzungshäufigkeit hinausgeht und die Leistung der Infrastruktur (z. B. des Servers) nachhaltig beeinträchtigt.

Bei missbräuchlicher Nutzung der Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen behält sich die GEBERIT INTERNATIONAL AG das Recht vor, den Zugang dazu für den Nutzer, der die Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen missbräuchlich nutzt, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

2. Benötigt der Nutzer seine Geberit ID aus geschäftlichen Gründen nicht mehr, so hat er dies der verantwortlichen Geberit Gesellschaft zum Zwecke der Anpassung des Geberit ID-Kontos mitzuteilen.

3. Benötigt der Nutzer seine Mobile App Geberit Service aus geschäftlichen Gründen nicht mehr, so hat er dies der verantwortlichen Geberit Gesellschaft mitzuteilen, damit das entsprechende Konto gelöscht werden kann.

4. Wenn der Nutzer Bilder über die Mobile App Geberit Pro hochlädt, hat er sicherzustellen, dass auf den Bildern keine personenbezogenen Daten (d. h. Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen) erkennbar sind.

5. Die Mobile Apps enthalten Drittanbieter-Software, welche speziellen Lizenzen unterliegt. Eine Auflistung der enthaltenen Drittanbieter-Software und der zugehörigen Lizenzbedingungen ist in den Mobile Apps verfügbar (normalerweise unter den Menüpunkten „Informationen“ oder „Mehr“).

1. Alle Texte, Inhalte, Bilder, Grafiken, Animationen, Videos, Sounds und sonstigen Werke, Informationen und Daten sowie deren Anordnung in den Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen, sowie Marken, Logos, Symbole und Embleme, und die hinter den Mobile Apps oder IoT-Dienstleistungen stehende IT-Infrastruktur unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und/oder anderer Schutzgesetze der GEBERIT INTERNATIONAL AG oder Dritter. Diese dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der GEBERIT INTERNATIONAL AG oder der jeweiligen Dritten nicht kopiert, verbreitet, verändert, nachkonstruiert oder offengelegt werden.

2. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG räumt dem Nutzer das nicht ausschliessliche, widerrufliche, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare und unentgeltliche Recht ein, die Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen einschliesslich aller darin enthaltenen digitalen Inhalte nach Massgabe dieser Nutzungsbedingungen für die vorgesehenen Zwecke zu nutzen.

3. Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäss Abschnitt IV(2) oben ist an die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen geknüpft. Im Falle eines Verstosses gegen diese Nutzungsbedingungen durch den Nutzer erlöschen die Nutzungsrechte an den Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen - einschliesslich ihrer Inhalte - automatisch.

4. Wenn der Nutzer Bilder über die Mobile App Geberit Pro hochlädt, überträgt er der GEBERIT INTERNATIONAL AG das nicht ausschliessliche, unwiderrufliche, unbefristete und unentgeltliche Recht, die Bilder zum Zwecke der Erkennung von Geberit Produkten und zur Verbesserung der Bilderkennung zu bearbeiten.

1. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG behält sich vor, im Falle eines Verstosses des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen, z. B. im Falle einer rechtswidrigen Nutzung der Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen und deren Inhalte, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

2. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG haftet stets für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz der Schweiz und für von der GEBERIT INTERNATIONAL AG ausdrücklich gewährte Garantien. Für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit der GEBERIT INTERNATIONAL AG verursacht werden, haftet die GEBERIT INTERNATIONAL AG nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wobei diese Schadensersatzansprüche der Höhe nach insgesamt auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt sind. Wesentliche Vertragspflichten in diesem Sinne sind Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer regelmässig vertraut und vertrauen darf und deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist.

3. Im Übrigen ist die Haftung der GEBERIT INTERNATIONAL AG ausgeschlossen.

4. Soweit die Haftung von GEBERIT INTERNATIONAL AG nach diesen Bestimmungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Organe, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen der GEBERIT INTERNATIONAL AG.

5. Wird die GEBERIT INTERNATIONAL AG von einem Dritten wegen eines Verstosses des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen in Anspruch genommen, so stellt der Nutzer die GEBERIT INTERNATIONAL AG von allen daraus unmittelbar oder mittelbar entstehenden Ansprüchen und Kosten, einschliesslich angemessener Kosten der anwaltlichen Verteidigung, frei. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer den Verstoss nicht zu vertreten hat.

6. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG übernimmt keine Verantwortung für die technische Funktionalität (insbesondere Virenfreiheit) und den Inhalt von Websites Dritter, auf die in den Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen verwiesen oder verlinkt wird.

1. Die GEBERIT INTERNATIONAL AG stellt sicher, dass die über die Mobile Apps und IoT-Dienstleistungen erhobenen Daten entsprechend den Datenschutzanforderungen gesichert werden. Daher verwendet sie modernste Technologien, die ständig verbessert und überprüft werden.

2. Die Sicherheit der persönlichen Daten des Nutzers ist der GEBERIT INTERNATIONAL AG äusserst wichtig und wird mit grösster Sorgfalt und unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen behandelt. Die Datenschutzerklärung enthält Informationen darüber, wie die personenbezogenen Daten des Nutzers verarbeitet werden. Die Datenschutzerklärung ist auf das Land/Region zugeschnitten, das der Nutzer gewählt hat.

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder diese Nutzungsbedingungen Lücken aufweisen, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung als vereinbart. Im Falle von Lücken in den Nutzungsbedingungen gilt diejenige Regelung als vereinbart, die die GEBERIT INTERNATIONAL AG und der Nutzer auf der Basis der Wertungen dieser Nutzungsbedingungen unter angemessener Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben vereinbart hätten.

2. Es gilt das schweizerische Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.

3. Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand für Unternehmer ist Jona. Gesetzlich vorgeschriebene Gerichtsstände bleiben unberührt.